Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norma H. • 04.10.2025
2
Verteidigt Deutschland noch immer demokratische Werte in der Ukraine, wenn Andrij Bilezkij, Gründer des "Schwarzen Korps", Mitglied der Centuria, jüngst von Selenskyj zum Brigadegeneral ernannt wurde?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Hans M. • 30.09.2025
EU plant Verlängerung des Schutzes für Ukrainer und Rückkehrkonzept nach Kriegsende. Läuft dazu auch eine Planung Deutschlands für solch ein Rückkehrkonzept?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.10.2025 von Tilman Kuban CDU

Der brutale russische Angriffskrieg setzt sich nicht nur unvermindert, sondern mit gesteigerter Brutalität seitens des Putin-Regimes fort.

Frage von Daniil B. • 27.09.2025
1
Wird es eine Bleibeperspektive für ukrainische Bildungsinländer*innen (z. Z. § 24 AufenthG) geben, die studieren und auf die BAFöG- bzw. Begabtenförderung (Stipendium) angewiesen sind?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Maximilian F. • 23.09.2025
Warum ist Taurus neuerdings Verschlusssache?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Jedenfalls halte ich es für falsch, solche grundlegenden politischen Entscheidungen öffentlich zu diskutieren und der russischen Seite sensible Informationen frei Haus zu liefern. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und notwendig, mit sensiblen Informationen vertraulich umzugehen. Das liegt im nationalen Interesse.

Frage von Felix S. • 23.09.2025
Ist es nicht Menschenunwürdig, die geflüchteten ukrainischen Männer an die Ukraine auszuliefern, nur um unsere eigenen Ziele zu erreichen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU