Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sophie R. • 09.05.2025
Will die AFD weiterhin die Ukraine militärisch unterstützen?
Kandidatenfoto
Antwort 12.05.2025 von Bernd Schattner AfD

Schon im März 2024 forderten die Abgeordneten in ihrem Antrag ein Ende mit der Genehmigung umfangreicher Waffenexporte an die Ukraine

Frage von Jule B. • 09.05.2025
Was möchte sie gegen den Krieg in der Ukraine machen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 13.05.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Zuständigkeit für außen- und sicherheitspolitische Fragen liegt in Deutschland beim Bund. Niedersachsen als Bundesland hat hier keine direkte Verantwortung.

Frage von Karsten S. • 06.05.2025
Ist diese Initiative, unterstützt unter anderen von MdB M. Krah, in die Ukraine ein zu marschieren ernst gemeint? Ernsthaft im Sinne eines Friedensprozesses mit der AfD Parteiführung abgestimmt?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Karsten S. • 06.05.2025
Ist diese Initiative, von Ihnen MdB M. Krah neben anderen unterstützt, in die Ukraine ein zu marschieren ernst gemeint? Ernsthaft im Sinne eines Friedensprozesses mit der AfD Parteiführung abgestimmt?
Portrait von Maximilian Krah
Antwort ausstehend von Maximilian Krah AfD
Frage von Felix H. • 28.04.2025
Gibt es im Umfeld der künftigen Bundesregierung konkrete Pläne für die Bundeswehr und die EU, von der Ukraine als Weltmarktführer im Bereich der Militärdrohnenproduktion kollaborativ zu profitieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Notwendigkeit, sich stärker auch verteidigungspolitisch auf Drohnen zu fokussieren, hat sich nicht nur in der Ukraine herauskristallisiert.

Frage von Felix H. • 28.04.2025
Hat die künftige Bundesregierung jenseits v. Solidaritätsbekundungen eine (wie operationalisierbare) Strategie & Taktik in der Frage des Angriffskrieges gg. die Ukraine u. der Ansprüche aus dem Kreml?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich wird die neue Bundesregierung nach Amtseinführung eine umfassende Bewertung der Lage in der Ukraine vornehmen und die notwendigen Schlussfolgerungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ziehen.