Antwort 27.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Die Frage, bei den Sozialsystemen die bisherige Lohnbezogenheit durch eine Wertschöpfungsabgabe zu überwinden, stellt sich durch die KI mit neuer Brisanz
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir befürworten eine aktive Gestaltung des Wandels durch KI und Automatisierung, wobei wir uns dabei auch auf die Stärkung von Bildung, Innovation und Wirtschaftswachstum konzentrieren, um neue Chancen zu nutzen und den Sozialstaat zukunftssicher zu machen
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass der Einsatz von KI in allen gesellschaftlichen Bereichen entsprechend den Vorgaben der EU-KI-Verordnung reguliert werden muss und kritisieren die geplante Aufweichung durch die aktuelle EU-Kommission.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Aus unserer Sicht muss es in der derzeitigen Situation um Reformen für einen solidarischen, inklusiven und investierenden Sozialstaat gehen, der soziale Sicherheit bietet, neue Risiken absichert und gesellschaftliche Ungleichheiten aktiv abbaut – ohne Menschen gegeneinander auszuspielen
Antwort 17.11.2025 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER
Das geplante KI-Rechenzentrum im Tucherpark ist ein privatwirtschaftliches Projekt, geplant von Telekom und Nvidia. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales ist in die Planungen nicht einbezogen.