Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort 15.07.2022 von Nils Schmid SPD

Die Ukrainerinnen und Ukrainer wehren sich gegen die barbarische Aggression Russlands auf eigene Initiative und mit großem Mut und Tapferkeit.

Simona Koß
Antwort 22.06.2022 von Simona Koß SPD

Seit Beginn des Krieges haben wir und die Bundesregierung entschlossen gehandelt, und zwar mit beispiellosen Sanktionen und mit der Entscheidung, erstmals in größerem Umfang Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 20.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

es gibt kein prinzipielles völkerrechtliches Verbot für den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Im Krieg gilt das humanitäre Völkerrecht, das im bewaffneten Konflikt humanitäre Mindeststandards festlegt.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Wir liefern keine Waffen in Kriegsgebiete“ ist in sehr vielen Konflikten sehr sinnvoll.

Profilbild
Antwort 23.08.2022 von Silke Launert CSU

Gerade in Zeiten der Bedrohung dürfen wir uns nicht verstecken und uns nicht vor Entscheidungen drücken. Zugleich braucht es meiner Ansicht nach aber auch den Mut, verbal abzurüsten und aufeinander zuzugehen.

Dr Hannah Neumann
Antwort 12.07.2022 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich setze mich weiterhin für ein Ende von Waffenlieferungen an Staaten ein, die in den Jemenkrieg militärisch involviert sind.