Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara L. • 24.01.2024
Ihre Abstimmung bezüglich Taurusraketen
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am 22. Februar einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.

Frage von Udo D. • 24.01.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, auch ich bitte um eine Erklärung, warum Sie gegen Friedensverhandlungen im Ukraine Konflikt gestimmt haben, warum gab es altenativ keine Enthaltung Ihrer Gruppe?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.03.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.

Frage von Fabian D. • 24.01.2024
Was sind Ihre Vorhaben, um den Munitionsmangel der Ukraine international zu sichern, die Artilleriekoalition voranzutreiben und somit die russischen Angriffe abzuwehren?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Diemo U. • 23.01.2024
Warum fordern Sie öffentlich nur, dass der "Westen" Waffenlieferungen für die angegriffene Ukraine und nicht auch, dass auch der Iran seine Waffenlieferungen an das angreifende Russland einstellt?
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Frage von Margy B. • 23.01.2024
Vor dem Hintergrund der stetigen Korruptionsvorwürfe gegen die Ukraine,wie stellen Sie/die Ampel sicher, dass die Unterstützungen an der richtigen Stelle ankommen? Gibt es Überprüfungsmöglichkeiten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 25.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Lieferungen, die zumeist über die Schiene die Ukraine erreichen, können allein schon aus Sicherheitsgründen nicht im Detail verfolgt werden. Wir können deshalb nicht zu 100% sicher sein, dass alle Waffen in der Ukraine exakt an ihrem Bestimmungsort ankommen und müssen uns auf die Aussagen der ukrainischen Regierung verlassen