Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lennart Jan D. • 18.12.2021
Wie schätzen Sie die Lage in Nordsyrien ein?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 20.12.2021 von Stefan Seidler SSW

Allerdings ist die Lage aufgrund der zahlreichen Akteure und deren mitunter sehr ambivalenten Beziehungen zueinander vor Ort derart komplex, dass ich dazu keine abschließende Stellung beziehen kann

Frage von gert H. • 01.11.2021
Warum schweigt die SPD zu den Giftgaseinsätzen der Tuerkei gegen die Kurden? Warum dulden Sie den Völkerrechtswidrigen Einmarsch der Tüerkei in Syrien. Das ist auch noch unser Verbündeter, Werte????
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Georg S. • 24.09.2021
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Wie ist Ihre Haltung zur Aserbaidschan-Connection, der Leugnung des Genozids an den Armeniern und der Vorstandsarbeit Ihres Schwagers im Aliyev-nahen Lobbyverein „Deutsch Aserbaidschanisches Forum“?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Ernest G. • 21.09.2021
Sind Sie für einen EU-Beitritt der Türkei? Wie sollte man am besten mit Erdogan umgehen? Was meinen Sie über den EU-Türkei-Flüchtlingspakt? Sind Sie im Bergkarabach-Konflikt für Aserbaidschan?
Portrait von Havva Öruc
Antwort ausstehend von Havva Öruc Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
Frage von Marga X. • 17.09.2021
Wird die SPD im Falle einer neuen Regierungsbeteiligung die Waffenexporte, einschließlich Giftgas, in die Türkei stoppen? Die Türkei setzt diese Waffen vorwiegend gegen Kurdinnen u. Kurden ein.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.09.2021 von Rolf Mützenich SPD

Selbstverständlich exportiert Deutschland kein Giftgas in die Türkei sondern untersucht und verfolgt den Einsatz von Giftgas - wie im Falle Syriens - strafrechtlich im Rahmen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW)

Frage von Marga X. • 17.09.2021
Wie stehen Sie zum völkerrechtswidrigen Krieg Erdogans gegen die Kurden in Syrien und Teilen des Irak?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 21.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir weisen die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung entschieden zurück und fordern sie auf, zu einer multilateralen Außen-und Sicherheitspolitik zurückzukehren.