Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carsten Schatz
Antwort 07.09.2016 von Carsten Schatz parteilos

(...) Ja, ich war ab 1988 Kandidat und ein Jahr später Mitglied der SED. Die aufnehmende Parteigruppe hat mich aber bei meinem ersten Antrag abgelehnt, da ich als Perestroika-gefährdet galt. (...)

Antwort 27.08.2016 von Olaf Steinberg CDU

(...) dass sich beim Lesen meiner Vita die Frage einer Stasi-Überprüfung "aufdrängt", kann ich zwar nicht nachvollziehen, aber die freiwillige Überprüfung nach § 48 Abgeordnetengesetz M-V wird von mir selbstverständlich beantragt. Nebenbei gesagt, würde ich es begrüßen, wenn aus dieser Freiwilligkeit eine Pflicht für jeden Landtagsabgeordenten werden würde. (...)

Portrait von Madeleine Henfling
Antwort 28.01.2016 von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hinzukommt dass, das Prinzip eines Parlamentes nämlich dass alle Abgeordneten Gleiche unter Gleichen sind damit konterkariert wird, dass die Mehrheit der Abgeordneten einzelne für parlamentsunwürdig erklären kann. Wir wollen eine Fortsetzung der Abgeordnetenüberprüfung und eine Abschaffung der Parlamentsunwürdigkeit. Darüberhinaus setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Aufklärung der SED-Diktatur ein. (...)