Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 11.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 02.06.2023 von Sebastian Körber FDP

wir Liberale setzen uns dafür ein, dass Ausgaben in jedem politischen Verantwortungsbereich stets nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz erfolgen sollen.

Portrait von Josef Schmid
Antwort 23.05.2023 von Josef Schmid CSU

Allerdings muss ein Wirtschaftlichkeitsvergleich auch möglich sein, was bei einem Grundstück und Gebäude mit Alleinstellungsmerkmal schwerlich möglich ist.

Portrait von Gabi Schmidt
Antwort 25.05.2023 von Gabi Schmidt FREIE WÄHLER

Ob die Kosten, die für Kunst und Kultur aufgewendet werden, gerechtfertigt sind, liegt im Ermessen der jeweils politisch Verantwortlichen.

Portrait von Ferdinand Mang
Antwort 25.05.2023 von Ferdinand Mang AfD

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.