Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie immer gibt es noch verschiedene Fragen zu klären, weshalb ich Ihnen leider heute nicht konkret sagen kann, wann es das Jobrad für Bundesbeamte geben wird.

Katharina RaKäthe Kerbstat steh heroisch an einem massiven Holzschreibtisch, die Eurpafahne weht im Hintergrund
Antwort ausstehend von Katharina Kerbstat Die PARTEI
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 03.04.2024 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach meiner Information sind wohl immer noch die steuerrechtlichen Fragen zu klären. Dies soll wohl demnächst erfolgt sein. Morgen 4.4.2024 ist Finanzausschuss

Portrait von Stephen Gerhard Stehli
Antwort 10.04.2024 von Stephen Gerhard Stehli CDU

Als CDU-Landtagsfraktion haben wir in diesem Sinne den Dialog mit unseren Koalitionspartnern aufgenommen. Nach umfänglichen Absprachen innerhalb der Koalition werden wir gemeinsam eine entsprechende Gesetzesinitiative auf den Weg bringen. Diese wird zeitnah in den Landtag, also noch vor der sogenannten Sommerpause, eingebracht.

Tobias Krull
Antwort 10.04.2024 von Tobias Krull CDU

Durch die Änderung der entsprechenden gesetzlichen und tarifrechtlichen Regelungen ist das Thema Fahrraddienstleasing jetzt auch in Sachsen-Anhalt relevant.