Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 04.01.2026
Es gilt, dass Beamte eine besondere Treueverpflichtung gegenüber dem Staat haben, ist es daher für Sie vorstellbar, dass Beamte angesichts der Rekordverschuldung auf Sonderzulagen verzichten?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf oberen Besoldungsstufen gibt es einen Spielraum für Solidarbeiträge in Krisenzeiten. Ob und wie das gesetzlich umsetzbar ist, muss sorgfältig geprüft werden

Frage von Kerstin S. • 04.01.2026
Warum finanzieren Beitragszahler Milliarden für versicherungsfremde Leistungen (Rente/KV), statt diese aus Steuern zu decken? Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung für Beamte und Superreiche?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Kerstin S. • 04.01.2026
Warum finanzieren Beitragszahler Milliarden für versicherungsfremde Leistungen (Rente/KV), statt diese aus Steuern zu decken? Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung für Beamte und Superreiche?
Antwort 17.02.2026 von Philip Hoffmann CDU

Arbeitsanreize werden gestärkt, Mitwirkungspflichten verschärft und Fehlsteuerungen - etwa bei Wohnkosten und Karenzzeiten - begrenzt.

Frage von Gerd P. • 02.01.2026
Haben pensionierte Beamte die nach erreichen der Regelarbeitszeit einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen Anspruch auf die Aktivrente?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Wer die Regelaltersgrenze erreicht hat und danach noch in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeitet, kann für dieses Einkommen den Aktivrenten-Freibetrag nutzen.

Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Portrait von Christian Wendel
Antwort ausstehend von Christian Wendel CDU
Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe in Hessen: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP