Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien auf eine bundesweite Aufklärungskampagne zur Entstigmatisierung psychischer Erkrankungen geeinigt. Die psychotherapeutische Versorgung soll verbessert und die Bedarfsplanung reformiert werden
Ich stehe ich einer Impfpflicht gebunden an besondere Einrichtungen positiv gegenüber. Eine solche Impfpflicht ist zudem keine Neuerung in Deutschland.
Sehr geehrte Frau P.,
für Ihre Nachricht vom 20. November 2021 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Für die Ausgestaltung sowie konkrete Umsetzung der jeweiligen CoVID-19 Maßnahmen sind die einzelnen Bundesländer verantwortlich.
Herr Lindner hat die Frage bereits an anderer Stelle hier beantwortet.