Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.07.2019 von Marco Buschmann FDP

(...) Daher kann ich Ihnen versichern, dass keine Abwesenheit bei namentlichen Abstimmungen leichtfertig zustande kommt. Krankheiten sowie unaufschiebbare Termine sind manchmal nicht vermeidbar. Wie auch dem von Ihnen zitierten Artikel zu entnehmen ist, haben die Freien Demokraten aber eine vergleichsweise niedrige Fehlquote. (...)

Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 04.07.2019 von Benjamin Strasser FDP

(...) leider erleben wir in letzter Zeit immer wieder solche "Spielchen" der AfD, um uns demokratische Fraktionen vorzuführen. Eine halbe Stunde vor der beantragten Beschlussfähigkeit hatte ein Kollege der AfD Schriftführerdienst. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 01.07.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) Aus meiner Sicht kann sich die Neuregelung sehen lassen, denn sie erweitert die Fragerechte der Abgeordneten deutlich. Viele der jetzt neu geregelten Punkte, hat die Opposition in der vergangenen Wahlperiode übrigens selbst gefordert, zum Beispiel den Erhalt der Tagesordnung des Kabinetts, eine Befragung der Kanzlerin und auch eine Verlängerung der Zeit für die Regierungsbefragung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 03.07.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Mit der Ausgestaltung und Praxis der Beantwortung der Ministerien in Deutschland bin ich durchaus nicht zufrieden. Immer wieder verweigert die Regierung Auskünfte, in dem sie eine Gefährdung des Staatswohls, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen oder Unzuständigkeit vorschützt. (...)