Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Reinhard G. • 21.10.2024
Laut der Ostseezeitung will die Nato ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Verstößt das nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 22.10.2024 von Rico Gebhardt Die Linke

Soweit ich gelesen habe, ist das auch kein „Hauptquartier der NATO“ - wie es in vielen Überschriften in den Medien heißt - sondern die Bundeswehr richtet einen Standort ein und dort werden auch Soldatinnen und Soldaten aus anderen europäischen Ländern stationiert.

Frage von Reinhard G. • 21.10.2024
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Laut der Ostseezeitung will die Nato ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Verstößt das nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Portrait von Christian Albrecht
Antwort ausstehend von Christian Albrecht Die Linke
Frage von Reinhard G. • 21.10.2024
Laut der Ostseezeitung will die Nato ein neues Hauptquartier in Rostock eröffnen. Verstößt das nicht gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort 22.10.2024 von Niels-Olaf Lüders BSW

Ich lehne das neue NATO Hauptquartiers in Rostock und die geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland ab.

Frage von Felix H. • 27.09.2024
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Aus dem Bericht des Kieler IfW geht hervor, dass die BRD beim aktuellen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu 100 Jahre brauche, um den Bestand auf dem Stand vor 20 J. zu erreichen.Woran liegt's?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 27.09.2024
Aus dem Bericht des Kieler IfW geht hervor, dass die BRD beim aktuellen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu 100 Jahre brauche, um den Bestand auf dem Stand vor 20 J. zu erreichen.Woran liegt's?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.09.2024 von Bärbel Bas SPD

Wir haben daher mit einem Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr auf die neue Situation reagiert und auch den Verteidigungsetat erhöht.

Frage von Felix H. • 27.09.2024
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Aus dem Bericht des Kieler IfW geht hervor, dass die BRD beim aktuellen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu 100 Jahre brauche, um den Bestand auf dem Stand vor 20 J. zu erreichen.Woran liegt's?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU