Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) dass das Infektionsschutzgesetz mit den Erfahrungen dieser Pandemie aus verschiedenen Perspektiven gründlich modernisiert werden muss. (...)

(...) Notwendig ist es aber auch, die Maßnahmen kontinuierlich auf ihre Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit hin zu überprüfen. Dabei dürfen nicht nur gesundheitspolitische Ziele eine Rolle spielen, sondern auch die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. (...)

(...) Die Pandemie stellt uns alle vor eine neuartige Herausforderung, der wir gemeinsam mit den geeigneten Mitteln begegnen müssen. Dabei gilt es gleichermaßen entschlossen und zügig zu handeln. (...)

(...) wir bitten um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte. (...)

(...) Zugleich gibt es immer wieder Petitionen, die sich gegen internationale Handelsabkommen richten. (...)