Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dennis B. • 30.05.2026
Können Sie bitte Auskunft geben, wer die Kosten für den/die US-Ebola-Patienten in der Charite tragen wird?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 29.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach aktuellem Kenntnisstand deutet alles darauf hin, dass die regulären Kostenträger (die Krankenversicherung und der Arbeitgeber) herangezogen werden.

Frage von Judith L. • 30.05.2026
Was erwarten Sie davon, Osteopathie berufsgesetzlich anders zu stellen und aus dem juristisch und auch diagnostisch abgesicherten HP-Bereich (OLG Entscheid 2015) rauszunehmen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie rechtssicher regeln, ohne qualifizierte Behandlerinnen und Behandler pauschal zu entwerten

Frage von Luise B. • 30.05.2026
2
Auf Nachfrage benannten Sie Solidarität als Ihren „leitenden Grundwert“. Wie rechtfertigen Sie die geplanten Wohngeldkürzungen trotz massiver Wohnungskrise zulasten von Familien und Senior:innen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Justus J. • 30.05.2026
1
Sehr geehrte Frau Klöckner, die Bundestagsverwaltung hat Archivseiten auf der Bundestagswebsite offline gestellt. Warum ist das passiert?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Isabel B. • 30.05.2026
Weshalb sollten Bürgerinnen und Bürger den Wahl – und KanzlerVersprechen von Friedrich Merz vertrauen, wenn deren Umsetzung von Koalitionspartnern und Mehrheiten abhängt?
Alois Rainer MdB
Antwort 08.06.2026 von Alois Rainer CSU

Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Wahlkampf 2024 / 2025 stets betont, dass seine Ankündigungen unter dem Vorbehalt der Finanzierung und Möglichkeit der Umsetzung mit dem zukünftigen Koalitionspartner stehen. Dieses Vorgehen war meines Erachtens sehr fair und aufrichtig.