Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 26.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Ihnen ist sicher bekannt, dass das Recht auf eine Petition durch Artikel 17 des Grundgesetzes garantiert wird. Jede Petition wird vom Deutschen Bundestag angenommen, bearbeitet und beantwortet. Ob technische Probleme vorliegen, entzieht sich jedoch meiner Kenntnis. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 09.01.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das bedeutet aber nicht, dass wir der AfD nicht widersprechen dürfen - vor allem wenn sie Lügen verbreitet oder wir ihre sonstigen Aussagen unwidersprochen akzeptieren müssen. Die AfD-Fraktion nutzt die Bundestagssitzungen, um gezielt zu provozieren und mit offener Hetze das Klima der Gesellschaft zu vergiften. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort 13.06.2019 von Axel Gehrke AfD

(...) Wie Abgeordnetenwatch steht auch die AfD, stehe ich persönlich, immer für mehr Transparenz in der Politik. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort 14.11.2018 von Wieland Schinnenburg FDP

(...) 1. Die Sitzungen bis nach Mitternacht kommen maximal einmal pro Sitzungswoche vor und ich traue mir durchaus zu, auch nach Mitternacht noch gute Entscheidungen zu treffen. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort 27.03.2019 von Bettina Müller SPD

(...) ich kann nicht sehen, dass die AfD im Bundestag ausgegrenzt wird. Ich selber lege aber Wert darauf, mich von ihnen abzugrenzen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.11.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) In der Fraktion diskutieren wir alle unterschiedlichen Ansätze. In unserem Grundsatzprogramm sprechen wir explizit von der Amtszeitbegrenzung, die auch Alice Weidel schon öffentlich gefordert hat. Auch gilt zu beachten, dass eine solche Amtszeitbegrenzung nur für Bundestagsmitglieder gelten soll, die nicht direkt gewählt wurden. (...)