Antwort ausstehend von Sebastian Jerry Neumann Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 13.09.2017 von Christel Voßbeck-Kayser CDU
Sehr geehrte Frau Schnabel,
Antwort 07.09.2017 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich selbst habe an der Organisation der Demos mitgewirkt. Rassismus, Sexismus und Homophobie dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Deshalb wäre es, auch im Angesicht der gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, die absolut falsche Reaktion, Programme gegen Rechtsextremismus zu reduzieren. (...)
Antwort 07.09.2017 von Torsten Felstehausen Die Linke
(...) Hierbei handelt es sich nicht um ein "Gastrecht", entsprechend kann ein solches auch nicht "verwirkt" werden. Von allen hier lebenden Menschen, egal welcher Nationalität und welchem Aufenthaltsstatus, kann erwartet werden, das die geltenden Gesetze eingehalten werden. Ist das nicht der Fall haben Gerichte aufgrund von bestehenden Gesetzen, nicht auf der Grundlage von Herkunft, zu entscheiden. (...)
Antwort 07.09.2017 von Bettina Bähr-Losse SPD
Sehr geehrter Herr S.,
Antwort 07.09.2017 von Martina Selzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Frau K.,