Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Manfred M. • 11.09.2025
Wie stehen sie zum Antisemitismus Problem der Linken?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.09.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke hat kein „Antisemitismus-Problem“. Wir haben zu diesem Thema eine klare Beschlusslage.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.08.2025 von Fabio De Masi BSW

Gaza-Konflikt, Diplomatie, Rüstungsschulden, Migrationspolitik, Klimapolitik, Identitätspolitik

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 21.07.2025 von Martin Pätzold CDU

Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.