Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian S. • 23.11.2025
Die Belastungen durch psychische Erkrankungen sind sehr hoch, dennoch wurde 2020 die Reform zur PT-Ausbildung verabschiedet. Werden sich die Grünen BY für eine Überarbeitung einsetzen?
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 23.01.2026 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da werden wir in den nächsten Monaten hoffentlich gute Fortschritte erreichen können. 

Frage von Luiza P. • 22.10.2025
Stellungnahme zur geplanten Ausbildungsplatzumlage: Warum sollen Betriebe, die bereits Verantwortung übernehmen, durch eine zusätzliche Umlage nochmals belastet werden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 23.10.2025 von Dirk Stettner CDU

Eine Umlage zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen in der Stadt ist Teil des mit dem Koalitionspartner verabredeten Koalitionsvertrags.

Frage von Stefanie T. • 17.10.2025
Ist es im Sinne der Regierung im Zuge der geplanten Azubiumlage Unternehmen die Existenz personell und finanziell noch mehr zu erschweren und damit Insolvenzen zu begünstigen?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Leon W. • 15.10.2025
Was ändert sich in der neuen Grundsicherung für Azubis unter 25 Jahre was die Freibeträge angeht? Die Hinzuverdienstgrenzen sollen ja reformiert werden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.

Frage von Tony D. • 30.09.2025
Welche Qualifikationen haben Sie vorzuweisen als wirtschaftspolitischer Sprecher? Anhand Ihres Lebenslaufes lassen sich keine Qualifikationen und noch nichtmal eine höhere Bildung ableiten.
Antwort ausstehend von Omid Najafi AfD
Frage von Holger S. • 01.09.2025
Wie bewerten Sie als MdB, vor allem jedoch als NRW-Generalsekretär der CDU und als jemand, der selbst keine Ausbildung hat und nie ein Studium abgeschlossen hat, eine solche Äußerung?"
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 11.09.2025 von Paul Ziemiak CDU

Für große Aufgaben kommt es insbesondere auf die richtigen Ideen und einen guten Charakter an