Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Scholz
Antwort 21.07.2024 von Markus Scholz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Cannabis-Verbotspolitik ist aus drogenpolitischer Sicht gescheitert.

Portrait von Petra Čagalj Sejdi
Antwort 22.08.2024 von Petra Čagalj Sejdi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, ich stimme Herrn Kretschmer keineswegs zu. Ich stand und stehe hinter dem Gesetz. Ich hätte es gut gefunden, wenn das Gesetz noch mehr ermöglicht hätte aber es ist ein erster Schritt in eine gute Richtung.

Portrait von Ines Kummer
Antwort 14.08.2024 von Ines Kummer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bündnisgrüne haben wir uns schon seit langem für eine Entkriminalisierung eingesetzt.

Portrait von Dirk Panter
Antwort 26.03.2024 von Dirk Panter SPD

In Sachsen werden wir jetzt einen Weg finden, die fachlichen Verbesserungen nicht im Gesetz, sondern im Rahmen der Umsetzung in Sachsen selbst zu machen. Das wird uns gemeinsam mit den Kommunen gelingen – mit freiwilligen Vereinbarungen zum Kinder- und Jugendschutz und zur Stärkung von Prävention und Kontrolle.

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 21.03.2024 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir BÜNDNISGRÜNE stehen voll und ganz hinter der Legalisierung.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD

Das Saarland hat sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, da wir einige Verbesserungsansätze für den Gesetzesentwurf sahen.