Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 02.01.2026
Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, wie stärkt die Senkung der Luftverkehrssteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Fluglinien wenn sie sich nicht in sinkenden Ticketpreisen niederschlägt?MfG Patrik B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Geringere Kosten können Flugverbindungen wirtschaftlich tragfähig halten, auch wenn Ticketpreise nicht unmittelbar sinken. Genau darauf verweist die von Ihnen zitierte Ankündigung der Lufthansa, weitere Streckenstreichungen zu vermeiden.

Frage von Marcel S. • 30.12.2025
Was halten Sie von einer Art "Roboter-Steuer" für Unternehmen, die einen gewissen Prozentsatz an Arbeit durch KI und Roboter ersetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Wertschöpfungsabgabe kann meines Erachtens eine ergänzende Rolle spielen, ist aber kein Zauberstab

Frage von Jutta S. • 05.12.2025
Hallo, Frau Bas, sie waren für mich die letzte einer richtigen SPD. Aber wie können Sie es vertreten, dass die Altersvorsorge besteuert wird? Und diese Steuern noch erhöht werden sollen, durch die SP
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Die sogenannte „nachgelagerte Besteuerung“ ist für Rentnerinnen und Rentner in der Regel von Vorteil.

Frage von Jutta S. • 05.12.2025
1
Warum wird die Altersvorsorge besteuert. Warum Erspartes? Wo liegt der Anreiz zu sparen? Und das alles durch die SPD. Unverschämt
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Gerhard Z. • 19.11.2025
Sind Sie für eine Sondersteuer für Privatflugzeuge und Flüge in der Ersten Klasse wie es schon Spanien und Frankreich fordern?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Sebastian P. • 29.10.2025
Haben wir eine Konsumkrise haben und brauchen wir ein Konjunkturprogramm? Wäre es nicht sinnvoll den Steuerfreibetrag zu erhöhen, kleine und mittlere Gehälter tragen das Geld dann in die Wirtschaft.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir brauchen strukturelle Reformen, bspw. bei den Sozialversicherungen und beim Bürgergeld.