Antwort 07.10.2026 von Armand Zorn SPD
Der Tankrabatt hilft schnell, ist aber sozial ungenau. Künftig brauchen wir gezielte Direktzahlungen, den beschlossenen Spritpreisdeckel und besseren ÖPNV.
Der Tankrabatt hilft schnell, ist aber sozial ungenau. Künftig brauchen wir gezielte Direktzahlungen, den beschlossenen Spritpreisdeckel und besseren ÖPNV.
Insbesondere habe ich klargestellt, dass der Tankrabatt nicht durch Kürzungen bei Sozialleistungen finanziert wird, sondern mit entsprechenden Mindereinnahmen des Staates verbunden ist.
Viele Menschen, oftmals auch solche mit mittleren und niedrigeren Einkommen, sind für ihren täglichen Arbeitsweg zwingend auf das Auto angewiesen und leiden enorm unter den hohen Kraftstoffpreisen.
Sehr geehrter Herr K.,