Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Aus diesem Grund wird bei der Berücksichtigung der Lebensarbeitszeit auf die belegten Monate und somit auf Versicherungs- oder Beitragsjahre abgestellt, nicht auf die wöchentliche Arbeitszeit.
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Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Artikel 91e des Grundgesetzes sieht in der Regel die Einrichtung von gemeinsamen Einrichtungen vor. Als Ausnahme wurde die Möglichkeit für die Kommunen aufgenommen, die Aufgaben allein wahrzunehmen. Diese wurde zunächst auf der Grundlage des SGB II erprobt und dann ins Grundgesetz aufgenommen.
Antwort 22.04.2026 von Daniela Rump SPD
Bärbel Bas hat klargestellt, dass sich ihre Kritik auf strukturelle Probleme richtet und nicht pauschal gegen Arbeitgeber als Ganzes. Dieser Einordnung und ihren Ausführungen schließe ich mich an.
Antwort 19.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Dies führt in vielen Branchen zu einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften.
Antwort 18.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Werden Beamte mit Erreichen der Regelaltersgrenze pensioniert und nehmen daraufhin eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung z.B. in der Privatwirtschaft auf, können auch sie die steuerfreie Aktivrente für sich in Anspruch nehmen
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Im Detail halte ich es für denkbar, bei Bedarf zusätzliche Anreize für eine freiwillige Weiterarbeit von Beamtinnen und Beamten zu prüfen.