Der Staat ist aufgrund des Sozialstaatsprinzips verpflichtet, seinen mittellosen Bürgerinnen und Bürgern die Mindestvoraussetzungen zur Führung eines menschenwürdigen Lebens erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern (Existenzminimum).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 26.08.2022 von Sarah Lahrkamp SPD
Wer in Deutschland offiziell als arbeitslos gilt, ergibt sich aus dem SGB III (das Arbeitsförderungsgesetz).
Antwort 09.08.2022 von Heike Baehrens SPD
Zur Anerkennung der Arbeitslosenzeiten gilt Folgendes: Auf die erforderlichen 45 Versicherungsjahre werden ebenfalls Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld I angerechnet.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Das inländische Arbeitskräfteangebot wird als Folge des demografischen Wandels absehbar zurückgehen. In den kommenden Jahren werden die Babyboomer-Jahrgänge in den Ruhestand gehen, ohne dass eine entsprechende Anzahl von jüngeren Menschen nachrückt
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP