Antwort 26.07.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD
Grundsätzlich wird jede als Petition erkennbare Zuschrift mit einem prüfbaren Anliegen zugelassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2022 von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der aktuelle Termin ist nun der 14.7. ab 9.15 Uhr. Petent*innen werden zur nicht öffentlichen Sitzung zugelassen.
Antwort 11.07.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD
Es gibt umfangreiches Verbesserungspotential bei der Transparenz und den Bearbeitungszeiten im Ausschuss. Als Koalitionsparteien haben wir die Verbesserung des Petitionswesens im Koalitionsvertrag festgeschrieben.
Antwort 26.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
es wird davon ausgegangen, dass sich die Frage auf das in § 10 der Tierschutz-Hundeverordnung geregelte Ausstellungsverbot für Hunde mit Qualzuchtmerkmalen bezieht.
Antwort 20.03.2023 von Claas Rohmeyer CDU
Wir haben uns inzwischen getroffen und alles besprochen.
Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU