Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth V. • 16.12.2023
Nachdem die Rücktrittsaufforderung (A.Weidel im B-tag) an Scholz durch Ignorieren abgelehnt wurde,hält sich die AfD die Option offen durch Art. 67 GG (konstr. Mißtrauensvotum) den Kanzler zu ersetzen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD stellt nicht ein Viertel der Mitglieder des Deutschen Bundestages und ist somit nicht vorschlagsberechtigt. 

Frage von Peter B. • 27.11.2023
1
S.g. Herr Scholz, angesichts d. Umfragen (nur 33% pro Ampel/Bundeskanzler), aber auch aus Respekt vor d. Repräsentativität des B-tages sollten Sie nicht zeitnah die Vertrauensfrage (Art.68GG) stellen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Peter B. • 27.11.2023
S.g.Fr. Bas, angesichts d. Umfragen (nur 33% pro Ampel/Scholz), aber auch aus Respekt vor d. Repräsentativität d. B-tages sollte Hr. Bundeskanzler nicht zeitnah d. Vertrauensfrage (Art.68 GG) stellen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Die Frage, ob der Bundeskanzler es dennoch für angebracht hält, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, müssen Sie an ihn selbst richten.

Frage von Ines S. • 25.11.2023
Hallo Herr Brandner, wenn es jetzt vorgezogene Neuwahlen der Bundesregierung geben würde, würde die Afd einen Kanzlerkandidat stellen oder wäre es noch zu früh dafür?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Das werden unsere Mitglieder zu gegebener Zeit entscheiden müssen.