Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen N. • 31.08.2023
Eine Frage, die viele auf Twitter bewegt: wer genau blockiert die Taurus Lieferung? Ist es wirklich nur Olaf Scholz, oder die gesamte Ampel? Wie kommt es in unserer Demokratie zu dem „Nein“
Ralf Schwarzkopf zu Hause
Antwort 31.08.2023 von Ralf Schwarzkopf CDU

wie in meiner letzten Antwort bereits beschrieben, kann ich Ihnen nicht erklären, wie die Entscheidungsfindung im Kabinett von Olaf Scholz funktioniert.

Frage von Gerhard H. • 31.08.2023
Sehr geehrte Frau Triebl, sind Sie für eine Friedensinitiative im aktuellen Krieg Rußland/Ukraine, oder für weitere Waffenlieferungen inklusive Kampfjets?
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 11.09.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abgeordnete im bayerischen Landtag haben hierzu keine Entscheidungskompetenz.

Frage von Henry Z. • 30.08.2023
Vertreten Sie mit Ihrer Haltung zum Ukrainekrieg die Meinung des deutschen Volkes?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich vertrete meine Meinung als freie gewählte Abgeordnete und teile diese mit einer Mehrheit der deutschen Bevölkerung.

Frage von Robert B. • 28.08.2023
Sehr geehrte Leiterin des Auswaertigen Amtes, es ist sehr lobenswert, dass das Auswaertige Amt 1,24 Mrd. Euro für die Ukraine zur Verfügung stellt.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Clemens H. • 28.08.2023
Warum braucht der Bundeskanzler für wichtige außenpolitische Entscheidungen bzgl. der Unterstützung der Ukraine mit wichtigen Waffensystemen zu lange?
Portrait von Annika Klose
Antwort 10.10.2023 von Annika Klose SPD

Dabei muss jedoch auch klar sein, dass jegliches Handeln weitreichende Folgen hat, wobei verschiedene Szenarien durchdacht werden müssen. Dieser Prozess muss sichergestellt werden, um die richtigen Entscheidungen schlussendlich treffen zu können.