Antwort 17.11.2023 von Roderich Kiesewetter CDU
Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist ein wichtiger Beitrag, damit die Ukraine ihre territoriale Integrität wiederherstellen kann....
Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist ein wichtiger Beitrag, damit die Ukraine ihre territoriale Integrität wiederherstellen kann....
Über die Art und den Umfang der Lieferung einzelner Waffengattungen an die Ukraine entscheidet die Bundesregierung.
Nach diesem Datum mussten die Halter sich entweder eine grüne Karte bei ihrem ukrainischen Haftpflichtversicherer kaufen oder eine sogenannte Grenzversicherung bei einem deutschen Versicherer abschließen
Die Evaluation von Waffenlieferungen ist Aufgabe der Bundesregierung. Sie hat und wird auch in Zukunft den richtigen Umgang finden.
Welche Art der Waffenlieferungen und welche Anzahl es geben sollte, muss gut abgewogen werden. Das gilt auch für Taurus-Marschflugkörper.