Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 28.11.2024 von Lars Castellucci SPD

Deutschland hat das Übereinkommen über Streumunition, das am 1. August 2010 in Kraft trat, unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen wahren.

Portrait von Michael Roth
Antwort 11.09.2024 von Michael Roth SPD

Nach internationalem Recht ist der Einsatz von Thermit für militärische Zwecke nicht verboten, er unterliegt aber bestimmten Einschränkungen.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 20.09.2024 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund der schwerwiegenden Auswirkungen auf den menschlichen Körper ist der Einsatz gegen die Zivilbevölkerung und zivile Ziele verboten, und dieses Verbot unterstütze ich

Portrait von Thorsten Klute
Antwort ausstehend von Thorsten Klute SPD