Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 06.03.2019 von Mahmut Özdemir SPD

(...) Zu Ihrer Frage: Eine Person, die nicht männlichen oder weiblichen Geschlechts ist, erhält vor ihrer Kandidatur die Möglichkeit einer Festlegung, um entweder als Frau oder Mann zu kandidieren, sprich: Für den Moment der Listenaufstellung müssen sich diese Personen verbindlich entscheiden, ob sie auf einem Frauen- oder Männerplatz kandidieren. (...)

Portrait von Gerold Otten
Antwort 31.01.2019 von Gerold Otten AfD

(...) ich bin mit den Gehalts- und Beförderungsmodalitäten bei der Feuerwehr nicht vertraut und möchte Sie bitten, mir weitere Informationen zukommen zu lassen. Sollte eine ungerechtfertigte Benachteiligung vorliegen, muss der Fall weiter verfolgt werden. (...)

Portrait von Natascha Kohnen
Antwort 12.10.2018 von Natascha Kohnen SPD

(...) Die SPD tritt seit jeher für die zeit- und inhaltsgleiche Über­nahme des Tarifergebnisses auf die Bezüge der bayerischen BeamtInnen, RichterInnen, AnwärterInnen sowie die VersorgungsempfängerInnen ein. Die Bediensteten sollen an der allgemeinen Entwicklung der Löhne und Einkommen teilhaben. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort 04.10.2018 von Stephan Weil SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Unter Federführung des Niedersächsischen Innenministeriums wird derzeit an einer zukünftigen IT-Strategie für die Landesverwaltung gearbeitet. In Hinblick auf technische Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Niedersächsischen IT-Planungsrat und dort an den IT-Bevollmächtigten. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 06.08.2018 von Gustav Herzog SPD

(...) Die in der ZDF-Doku genannten Zahlen werden hier jedoch völlig aus dem Kontext gezogen. Gemeint ist nämlich nicht, nämlich nicht% aller 35 Jährigen befristet eingestellt werden (was laut Bild-Online und Ihnen der Fall wäre), sondern dass 70% der Befristeten unter 35 Jahren sind. Ich verlinke Ihnen die Doku im Original, damit Sie sich vergewissern können: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-arbeit-auf-zeit-100.html. (...)

Frage von Sascha N. • 09.03.2018
Frage an Hermann Schaus von Sascha N. bezüglich Recht
Portrait von Hermann Schaus
Antwort 12.03.2018 von Hermann Schaus Die Linke

(...) Bei den Tarifbeschäftigten war es Ergebnis der Tarifverhandlungen zum TV-H. Danach erhalten aktiv beschäftigte Bedienstete, im unmittelbaren Landesdienst, das kostenfreie Landesticket. Dies schließt aber die Beschäftigten in angrenzenden Bereichen, z.B. bei den verselbständigten Universitäten, beim Studentenwerk und anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts aus und führte zu erheblichem berechtigten Ärger, den wir teilen. (...)