Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 11.06.2020 von Dennis Rohde SPD

(...) Der Familienbonus, der nur eine einmalige Zahlung ist, ist natürlich – das sehe ich wie Sie - kein Allheilmittel für die zahlreichen familienpolitischen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Grundsätzlich gilt aber, dass im weiteren Prozess die Länder entscheiden, wie sie im Hinblick auf die Öffnung von Kindertageseinrichtungen verfahren wollen. (...)

Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 12.02.2020 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) des Wechsels von Verfahrensbeiständen ermöglicht werden. Mit diesem Antrag fordern wir, dass die Unabhängigkeit der Verfahrensbeistände in den Bestellverfahren garantiert wird. Dafür muss auf Transparenz geachtet werden und die betroffenen Kinder müssen in die Entscheidung einbezogen werden. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 29.01.2020 von Matthias Seestern-Pauly FDP

(...) Von der Bundesregierung heißt es hierzu: "Bei der Durchführung des Verfahrens in Kindschaftssachen hat der Beschleunigungsgrundsatz (§ 155 FamFG) zentrale Bedeutung. Dieser soll - insbesondere mit Blick auf das kindliche Zeitempfinden - eine Verkürzung der Verfahrensdauer bewirken und einer Zuspitzung des Elternkonflikts im laufenden Verfahren entgegenwirken. Eine isolierte Anfechtbarkeit oder ein Ablehnungsrecht bereits in der Ausgangsinstanz könnte zu erheblichen Verfahrens- Verzögerungen führen. (...)