Antwort 20.11.2015 von Henryk Wichmann CDU
(...) Die Einrichtung eines Schiedsgerichtes SchiedsgerichtesSicht durchaus ein geeignetes Instrument zur Streitbeilegung sein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2015 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bisher werden Abstimmungsergebnisse vom Hamburger Senat per Pressemitteilung bekannt gegeben und dabei erläutert. Diese Praxis hat den Vorteil, dass das Abstimmungsverhalten für die Öffentlichkeit auch inhaltlich nachvollziehbar gemacht werden kann. (...)
Antwort 15.09.2015 von Markus Ferber CSU
(...) Diese Unzufriedenheit kann ich nachvollziehen und ich spreche mich ausdrücklich dafür aus, dass die spanischen Bürger ihrem Unmut mit Demonstrationen Ausdruck verleihen. Jedoch ist mit den zunehmenden Demonstrationen auch das nötige Niveau an Sicherheit gestiegen. Aus diesem Grunde kann ich das Ziel des Gesetzes, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, durchaus nachvollziehen. (...)
Antwort ausstehend von Ursula Nonnemacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Bernd Lucke LKR
Antwort 29.06.2015 von Herbert Reul CDU
Sehr geehrte Frau M., sehr geehrter Herr Wendler,
vielen Dank für Ihre erneuten Fragen.