Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD
In einem ersten Schritt werden wir Cannabis endlich entkriminalisieren sowie den Anbau & die Abgabe in speziellen Cannabis-Vereinen (sog. Cannabis Social Clubs) ermöglichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 28.11.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert von 1,0 ng THC pro ml Blutserum so niedrig ist, dass er den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte.
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Das Eckpunktepapier der Bundesregierung wird gegenwärtig in Konsultationen mit der Europäischen Kommission erörtert. Darauf aufbauend wird die Bundesregierung im nächsten Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
Antwort 27.06.2023 von Carmen Wegge SPD
Das Jahr 2023 ist das große Cannabis-Jahr.