Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 05.01.2023
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Müssen die niederträchtigen gewalttätigen Silvester-Krawalle in Hamburg und Berlin gegen Polizei,Rettungsdienste und Feuerwehr aufgearbeitet werden? Sind Sie zu einer ehrlichen Debatte bereit?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort ausstehend von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus-Peter S. • 05.01.2023
Silvester Randale! Ist das ein Böller-oder Integratinsproblem?Brauchen wir von Seiten der Politik mehr Ehrlichkeit in der Integrationsdebatte aufgrund genereller Probleme in der Migrationspolitik?
Portrait von Bina Braun
Antwort 03.07.2023 von Bina Braun BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Gewalt gegen Einsatzkräfte ist absolut inakzeptabel. Ihre weiteren Schlussfolgerungen weise ich entschieden zurück.

Frage von Artsrun N. • 29.11.2022
Sehr geehrter Herr Ploß, warum betrachtet CDU/CSU die doppelte Staatsbürgerschaft als Integrationshindernis?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 30.11.2022 von Christoph Ploß CDU

Der deutsche Pass soll Ansporn für Integrationsleistung sein und kein Dokument zur freihändigen Vergabe werden

Frage von Ekaterina S. • 28.11.2022
Ändern Sie gerade Parteiprogramm der FDP in Bezug auf die Einbürgerung und Integration? Ziehen Sie FDP Unterschrift des Koalitionsvertrags zurück? Wann wird die neue FDP Position bekanntgegeben?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 04.01.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Ich kann Ihnen versichern, dass sich die Position der FDP nicht geändert hat. Wir stehen zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages, die wir auch beim Einwanderungsrecht maßgeblich mitgeprägt haben.

Frage von Eske S. • 21.09.2022
Sehr geehrter Herr M. , warum wird ukrainischen Flüchtlingen die Integration erleichtert (Schulwesen, Arbeitserlaubnis), wobei Flucht doch immer das Motiv ist?
Portrait von Faruk Maulawy
Antwort 28.09.2022 von Faruk Maulawy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Darauf gibt es zwei Antworten: eine rechtliche und eine psychologische. Die rechtliche lautet: Zum 03.03.2022 wurde die sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie für ukrainische, geflüchtete Menschen in Kraft gesetzt, um eine unkomplizierte Aufnahme dieser Kriegsflüchtlinge in der EU zu gewährleisten.