Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Willibald F. • 06.09.2024
Düstere Migrations-Prognose/Prophezeiung Bosbachs : „Wenn wir in Folge auch noch die gesellschaftliche Stabilität ..." Welches Konzept entwickelt. die SPD gegen unkontroll. ukrain. Msseneinwanderung ?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.09.2024 von Ulrike Bahr SPD

Die demokratischen Parteien müssen auf verschiedene Szenarien eingestellt sein.

Frage von Jochen T. • 06.09.2024
Warum verpixelt die Tagesschau die Erkennungszeichen einer festgesetzten Kokslieferung in der Tagesschau, soll hier verschleiert werden, Wem die Ware gehörte?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 17.09.2024 von Carmen Wegge SPD

Die Verpixelung von Identifizierungsmerkmalen schützt laufende Ermittlungen nach § 53 StPO und wahrt die Privatsphäre der Beteiligten.

Frage von Daniel S. • 06.09.2024
Wie sieht genau ihr Plan aus mit den sehr regelmäßig auftretenden Messerattacken umzugehen? Wir dürfen der AFD kein weiteres Feuer geben.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Mechthild G. • 06.09.2024
Laut "Spiegel" hat Putin 29 potentielle Ziele in Europa (auch Deutschland), die Russland im Falle einer Eskalation bereit ist anzugreifen. Der "Spiegel" bezieht sich auf die "financial times".
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Ulrich H. • 05.09.2024
Wozu braucht man ein tiefes Statistikverständnis (wie H.Gastel meint), um das Ergebnis einer simplen Erhebung des Bundestags (Gruppenvergewaltiger in NRW fast nur mit Migrationshintergrund) zu kommen
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 05.09.2024 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich erhebe daher keine Statistiken aus anderen Fachgebieten und stelle dazu auch keine Anfragen, da dies der üblichen politischen Aufgabenverteilung widersprechen würde.

Frage von Ulrich H. • 05.09.2024
Danke! Bitte beantwortern Sie meine Frage. Ich fragte, ob Sie dieses Thema der Erhebung von Gruppenvergewaltungen bei überwiegendem Migrationshintergrund der Täter für Baden Württemberg interessiert?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 05.09.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Egal wer solche Taten verübt: Hier ist ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden und der Justiz geboten.