Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich H. • 18.09.2024
CDU Fraktionschef Hagel sagt: "Messerkriminalität ist jung, männlich und migrantisch" (vgl. Teckbote, Seite 22 vom 11.9.24). Woher hat die CDU Ihr Wissen (Statistik)?
Natalie lachend mit rosa Jacke vor grauen Hintergrund
Antwort 19.09.2024 von Natalie Pfau-Weller CDU

Die zur Verfügung stehende Datenlage und -menge erlaubt keine belastbaren rechtspolitischen Schlussfolgerungen – weder in die eine, noch in die andere Richtung.

Frage von Willibald F. • 06.09.2024
Düstere Migrations-Prognose/Prophezeiung Bosbachs : „Wenn wir in Folge auch noch die gesellschaftliche Stabilität ..." Welches Konzept entwickelt. die SPD gegen unkontroll. ukrain. Msseneinwanderung ?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.09.2024 von Ulrike Bahr SPD

Die demokratischen Parteien müssen auf verschiedene Szenarien eingestellt sein.

Frage von Jochen T. • 06.09.2024
Warum verpixelt die Tagesschau die Erkennungszeichen einer festgesetzten Kokslieferung in der Tagesschau, soll hier verschleiert werden, Wem die Ware gehörte?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 17.09.2024 von Carmen Wegge SPD

Die Verpixelung von Identifizierungsmerkmalen schützt laufende Ermittlungen nach § 53 StPO und wahrt die Privatsphäre der Beteiligten.

Frage von Daniel S. • 06.09.2024
Wie sieht genau ihr Plan aus mit den sehr regelmäßig auftretenden Messerattacken umzugehen? Wir dürfen der AFD kein weiteres Feuer geben.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Mechthild G. • 06.09.2024
Laut "Spiegel" hat Putin 29 potentielle Ziele in Europa (auch Deutschland), die Russland im Falle einer Eskalation bereit ist anzugreifen. Der "Spiegel" bezieht sich auf die "financial times".
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW