Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 03.04.2025 von Elisabeth Kaiser SPD

Die Zahl der Totalverweigerer liegt dagegen bei unter einem Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher.

Portrait von Elisabeth Giesemann
Antwort ausstehend von Elisabeth Giesemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.02.2025 von Fabio Centorbi Volt

Ich bin dagegen, da die allermeisten Bürgergeldempfänger*innen den Auflagen, die Ihnen gestellt werden nachgehen und daher kein Bedarf an aufgezwungener gemeinnütziger Arbeit besteht. Lediglich etwa 13.000 Totalverweigerer gibt es in Deutschland. Und wegen dieser 0.05% alle Sozialhilfeempfänger*innen zur Arbeit zu zwingen, ist denke ich nicht angemessen.

Portrait von Kamran Salimi
Antwort ausstehend von Kamran Salimi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 06.03.2025 von Siemtje Möller SPD

Die SPD wird auch in Zukunft darauf achten, dass das Bürgergeld System fair bleibt und die Menschen unterstützt werden, die aus eigener Kraft wieder ins Berufsleben zurückkehren können, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass niemand, der nicht arbeiten kann, ohne Existenzsicherung bleibt.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 21.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

In der bisherigen Anwendung von Ziffer 5 zählen zu den sonstigen Gründen u.a. Schule, Aus- und Weiterbildung, gesundheitliche Risiken oder religiöse Beschränkungen (ein wichtiger Grund könnte z.B. vorliegen, wenn eine Person mit muslimischem oder jüdischem Glauben es ablehnt, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten, der Schweinefleisch verarbeitet, bzw. ein/e Hindu im Fall von Rindfleisch).