Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist daher komplex, es gibt schließlich  - wie beispielhaft skizziert-  verschiedene Aspekte, die wir bei einer Bewertung zu berücksichtigen haben

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 05.02.2026 von Jürgen Hardt CDU

Mit einer abschließenden Bewertung der Frage, ob der US-Einsatz in Venezuela völkerrechtswidrig war, habe ich bewusst gewartet, bis die Vereinigten Staaten ihre Begründung vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgelegt haben.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.01.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Vorgehen der amerikanischen Regierung in Venezuela ist sehr bedenklich