Antwort 21.05.2024 von Thomas Jarzombek CDU
Als Digitalpolitiker ist der Schutz persönlicher Daten und der Privatsphäre seit Jahren eine meiner politischen Prioritäten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2024 von Jens Zimmermann SPD
Anstelle der rechtswidrige, anlasslosen Vorratsdatenspeicherung soll künftig ein Quick-Freeze Verfahren durchgeführt werden, dass die Datenrechte besser wahrt.
Antwort 22.05.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben uns sowohl im EU-Parlament als auch im Bundestag, von Beginn an, gegen eine Einführung der Fingerabdruckpflicht für den Personalausweis und Reisepass positioniert. Unserer Ansicht nach ist eine solche Speicherung bürgerrechtsfeindlich und verfassungsrechtlich höchst bedenklich.
Antwort 06.05.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Derzeit befinden wir uns bezüglich der Neubesetzung auf einem guten Weg.
Antwort 30.04.2024 von Jens Brandenburg FDP
Louisa Specht-Riemenschneider wurde von uns Freien Demokraten und Grünen gemeinsam als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen
Antwort 15.04.2024 von Lars Castellucci SPD
Personalentscheidungen werden in den zuständigen Gremien beraten.