Antwort 16.09.2021 von Jan-Marco Luczak CDU
Die Situation in den von Ihnen angesprochenen Ländern China und Türkei ist in der Tat in vielerlei Hinsicht problematisch.
Die Situation in den von Ihnen angesprochenen Ländern China und Türkei ist in der Tat in vielerlei Hinsicht problematisch.
(...) massiven Menschenrechtsverletzungen in China gilt es deutlich und scharf zu kritisieren (...)
(...) Angesichts zunehmender Konfrontation zwischen China und den USA halte ich dabei eine Politik der Äquidistanz, wie manche sie befürworten, für vollkommen abwegig. (...)
ich bin sehr mit Ihnen einverstanden, es ist überfällig: Waffenexporte aus EU-Ländern in die Türkei müssen endlich verboten werden.
(...) Bemühungen des Bundestages um die Situation von Inhaftierten in anderen Ländern sind mir nicht bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.