Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Kroatien ist ein Teil der EU. Natürlich kann ein Kroate daher in Deutschland sein.

Hakan Demir
Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD

Neben der Straffreiheit ist auch das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes Voraussetzung für die Einbürgerung

Frage von Marija S. • 30.06.2023
Einbürgerung Neues Gesetz
Hakan Demir
Antwort 30.06.2023 von Hakan Demir SPD

Im Juli kommt die Staatsangehörigkeitsreform ins Kabinett, wir behandeln sie dann nach der Sommerpause im Bundestag. Ich gehe davon aus, dass dass Gesetz dann Ende 2023 umgesetzt wird. Dann wäre auch eine doppelte Staatsangehörigkeit möglich.

Hakan Demir
Antwort 19.06.2023 von Hakan Demir SPD

Es ist aus meiner Sicht klar, dass auch Menschen, die mit einer Ausbildungsduldung in Deutschland Fuß fassen, Teil dieser Gesellschaft werden und eine Perspektive haben sollten.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 12.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesgesetzblatt (BGBl) ist das offizielle Verkündungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Neue Gesetze werden im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sind dort für jeden frei zugänglich.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 11.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.