Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Dösel
Antwort 15.09.2018 von Harald Dösel SPD

(...) Auch ist es richtig, dass diese Politik verunsichert und am Ende möglicherweise anfälliger für die Hassbotschaften von der ganz rechten Seite anfällig gemacht hat. Nun aber die Ausschreitungen und die rassistische Hetze (Sie sprechen ja Chemnitz an) allein aus dieser Wurzel erklären zu wollen, griffe meiner Meinung nach zu kurz. Zudem finde ich Ihre Vorwürfe an die Sozialdemokratie, so wie Sie sie erheben, zu pauschal. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 15.11.2018 von Oliver Grundmann CDU

(...) Deshalb bin ich viel in meinem Wahlkreis unterwegs und unterstütze die politische Bildung von Kindern und Jugendlichen. Wo ich kann, setze mich für die Förderung von Präventionsprogrammen ein und begrüße die zahlreichen Dialogtouren der Bundesregierung ausdrücklich. Ergänzend möchte ich noch auf eine Veranstaltung vom 9. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 04.09.2018 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

Frage von Ronny N. • 29.08.2018
Frage an Michael Roth von Ronny N. bezüglich Recht
Portrait von Michael Roth
Antwort 18.09.2018 von Michael Roth SPD

(...) Grundsätzlich gilt sowohl auf der Straße während Demonstrationen als auch in staatlichen Behörden: Null Toleranz gegenüber Rassismus, Hass und Demokratiefeindlichkeit. Die Versetzung des Pegida-nahen LKA-Beamten aus Sachsen verdeutlicht, dass die Länder genau wie der Bund entschlossen gegen Rechtsextremismus in staatlichen Behörden vorgehen müssen. (...)