Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hermann B. • 06.02.2023
Weshalb treten die Grünen nicht dafür ein, mit einem Teil der Rüstungsgelder die russischen Soldaten zu motivieren die Kampfhandlungen einzustellen und bei uns Asyl zu beantragen
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Margarete P. • 04.02.2023
Sehr geehrter Herr Thieme, ist es richtig, dass die Flüchtlinge mit ukrainischem Pass (unabhängig davon aus welchem Land sie einreisen) nun Bürgergeld bekommen?
Antwort 07.02.2023 von Tobias Thieme AfD

Diese Frageinhalte sind nur auf Senatsebene beantwortbar

Frage von Roger O. • 04.02.2023
Sehr geehrte Frau Dr. Strack-Zimmermann, was sagen Sie dazu das die Länder, die so wie Sie öffentlich Druck auf die Regierung ausgeübt haben Panzer zu liefern, nun keine Zusagen mehr machen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

der Druck, den wir ausgeübt haben, galt der Bundesrepublik Deutschland und ich bin sehr froh, dass Deutschland nun Panzer zugesagt hat.

Frage von Andreas S. • 03.02.2023
Sicherlich interessiert die Wählerinnen und Wähler Ihre Haltung zum Bundestagswahlplakat Ihrer Partei "Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete."
Portrait von Julia Schneider
Antwort 21.08.2023 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlplakate sind notwendigerweise Verkürzungen, die nicht in allen künftig eintretenden Konstellationen zutreffend sein können. Das Wertesystem dahinter bleibt.

Frage von Klaus K. • 02.02.2023
Stehen Sie als MdB der AfD mit Ihrem Auftritt im russischen Staatsfernsehen eher auf der Seite des ukrainischen Volkes oder auf der Seite Russlands?
Steffen Kotré
Antwort 04.02.2023 von Steffen Kotré AfD

Im Vakuum nicht vorhandener Gesprächskanäle habe ich eine Möglichkeit für mich gefunden. Ja, man kann über die Form streiten. Aber an Gesprächen führt kein Weg vorbei.

Frage von Hannah M. • 02.02.2023
Hallo, die Linke ist gegen Waffenlieferungen und "für Frieden". Wie ist dieser konkret zu bewerkstelligen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Der Generalstabschef der US-Streitkräfte geht wie ich davon aus, dass weder Russland noch die Ukraine diesen Krieg gewinnen können. Wenn das stimmt, müsste Biden Druck auf Putin und Selenskyj machen, sofort einen Waffenstillstand zu vereinbaren.