Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Meyer
Antwort 25.09.2018 von Jens Meyer FDP

(...) Der Hamburger Senat konnte jedoch bis heute nicht schlüssig darstellen, aus welchen konkreten Gründen die Bieter den Abschluss eines Erbbaurechts für nicht möglich hielten. Letztendlich strebt der Senat nun den Verkauf des Grundstücks an, sodass die von Ihnen erwähnte Rückfallregelung nach 80 Jahren nicht Bestandteil des Vertrags ist. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 02.10.2018 von Heike Sudmann Die Linke

(...) Als Linke sind wir generell gegen den Verkauf städtischer Grundstücke. Für eine langfristige Stadtentwicklung ist es wichtig, über städtische Grundstücke verfügen zu können. (...)

Portrait von Olaf Duge
Antwort 30.10.2018 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie sie vielleicht erfahren haben ist die Drucksache 21/13500 zum Verkauf der Fläche für den Elbtower  noch im Parlamentarischen Verfahren. Im mitberatenden Stadtentwicklungsausschuss – federführend ist der Haushaltsauschuss – haben wir dazu auf Antrag von SPD und GRÜNEN eine Sachverständigenanhörung beantragt, die am 13.9.18 öffentlich im Kaisersaal des Hamburger Rathauses und am 22.10.18 teilweise nichtöffentlich (wegen der geschwärzten Stellen, die die Abgeordneten des Ausschusses und die Sachverständigen unter Erklärung der Verschwiegenheit einsehen konnten) und teilweise öffentlich behandelt wurden. (...)

Portrait von Thomas Hering
Antwort 21.09.2018 von Thomas Hering CDU

(...) Auch wünsche ich mir Lösungen, die Verkehre über den Westring leiten. Leider steht dem die Bequemlichkeit bzw. (...)