Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg W. • 21.11.2021
Wird es ein Ende der Ausnahmegenehmigung geben, die Privatpersonen das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ermöglicht?
Portrait von Knut Gerschau
Antwort 02.12.2021 von Knut Gerschau FDP

Nach derzeitigem Stand sind mir keine Planungen zum Verbot von Silvesterfeuerwerken bekannt. Ob im Rahmen der Pandemiebekämpfung ein solches Verbot folgen wird, lässt sich heute noch nicht absehen.

Frage von Georg W. • 21.11.2021
Wird es ein Ende der Ausnahmegenehmigung geben, die Privatpersonen das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ermöglicht?
Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort ausstehend von Yasmin Fahimi SPD
Frage von Georg W. • 21.11.2021
Wird es ein Ende der Ausnahmegenehmigung geben, die Privatpersonen das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ermöglicht?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 06.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Zünden privaten Feuerwerks hat eine Reihe von Kehrseiten

Frage von Christiane M. • 21.11.2021
Ist der taeglich geforderte Schnelltest fuer ungeimpfte arbeitnehmer als schikane zu sehen?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Testpflicht ist rechtlich möglich.

Frage von Reinhard G. • 20.11.2021
Wie wird die Hopitalisierungsrate genau definiert? Warum wurden in dem neuen Infektionsschutz-Gesetz gerade eine Hospitalisierungsrate von 3, 6 und 9 als Grenzwerte für Maßnahmen bestimmt?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 02.06.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da die Hospitalisieurngsrate verspätet erfasst und nachträglich ausgebessert werden muss , ist es bei aktuellen Maßnahmen wichtig, dass wir uns an mehreren Parametern orientieren.