Antwort 21.06.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich für eine Politik ein, die Menschen unterstützt, die von strukturellen Ungleichheiten, Rassismus, Diskriminierung oder Armut benachteilig sind.
Ich setze mich für eine Politik ein, die Menschen unterstützt, die von strukturellen Ungleichheiten, Rassismus, Diskriminierung oder Armut benachteilig sind.
Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen.
Bitte nennen Sie mir den genauen Tag und die Themen der Abstimmung.
Entgegen aktuellen Behauptungen, die Sektorziele würden abgeschafft, haben wir uns im Koalitionsausschuss über ihre Beibehaltung verständigt.
Im Klimaschutzgesetz haben wir die Sektorziele verteidigt, sie bleiben bestehen, auch wenn manche anderes behaupten.