Antwort ausstehend von Orhan Kara Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2017 von Kirsten Lühmann SPD
(...) Jedoch haben die Gerichte angekündigt, diese Maßnahme anzuordnen, wenn die Luft in den betroffenen Städten nicht besser wird. Wir wollen die Städte und Kommunen dabei unterstützen, dies auf einem anderen Weg als mit Fahrverboten zu erreichen. Hierzu werden wir unter anderem die Anschaffung von Bussen und Taxis mit alternativen Antrieben sowie die Nutzung von Lastenrädern und die Umrüstung von innerstädtischen Lieferfahrzeugen fördern. (...)
Antwort ausstehend von Mathias Engling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Herbert Sirois BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.09.2017 von Ursula Groden-Kranich CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Umweltzonen haben eine wissenschaftlich belegbare positive Wirkung. Dies hob auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) ( http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=68148&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1 ) in seinem entsprechenden Urteil vom 25.07.2008 hervor. (...)
Antwort 14.09.2017 von Lars Klingbeil SPD
(...) Klasse. Hiervon erhoffe ich mir auch, dass noch mehr Schülerinnen und Schüler den ÖPNV nutzen. (...)