Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Bildung soll allen Familien gebührenfrei zur Verfügung stehen von der Kita bis zur Uni und dem Meisterbrief, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahre 2003 (erlassen 2003, in Kraft getreten 2004). Dieses Gesetz entstand unter dem Druck, die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung als Teil der Lohnnebenkosten zügeln zu müssen ohne die Finanzierbarkeit eines qualitativ hochwertigen Gesundheitssystems zu gefährden. (...)

(...) Ich setze mich zu allererst für den Erhalt der Künstlersozialkasse ein. Gleichzeitig möchte ich die Finanzierung der Kasse auf eine breitere Basis stellen. Ich denke, dass z.B. alle Verwertungsgesellschaften, Publizisten und sonstige Unternehmer, die Künstler beauftragen, einen höheren Beitrag zur KSK leisten müssen. (...)

(...) In der Tat ist der technische Fortschritt kein Selbstzweck. Wir dürfen uns nicht allein am technisch Machbaren oder gar am möglichst höchsten Profit orientieren. (...)