Antwort 22.11.2021 von Matthias Mieves SPD
Einen direkten Einfluss auf die Umwelt- Wirtschafts- und Verkehrspolitik anderer Länder können wir selbstverständlich nicht nehmen.
Einen direkten Einfluss auf die Umwelt- Wirtschafts- und Verkehrspolitik anderer Länder können wir selbstverständlich nicht nehmen.
Sehr geehrter Herr R.,
Den Medienberichten war bereits zu entnehmen, dass alle der insgesamt 34.900 in Ramstein aufgenommenen Schutzsuchenden Ende Oktober von den US-Streitkräften ausgeflogen wurden
Derzeit ist im Deutschen Bundestag oder (im noch überhaupt nicht konstituierten Verteidigungsausschuss) keine „Abstimmung“ über die Bewaffnung von Drohnen geplant.
Ich fände es gut, wenn Beitrittsgespräche mit den Ländern in der Westbalkan-Region geführt werden.