Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang P. • 13.04.2023
Betrug der Rentner mit gesetzlicher Erlaubnis, wie kann das sein?
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort 13.04.2023 von Wilfried Oellers CDU

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform "abgeordnetenwatch" nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.

Frage von Günter N. • 12.04.2023
Habe ich als solche Person (Rentner) Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Wenn nein: Weshalb zahle ich 14,6% Beitrag für Krankenkassen? Weshalb keine konkrete Antwort?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Frage von Chris P. • 04.04.2023
Sehr geehrte Frau Viehoff, wann wird endlich das Thema "Hamburger Modell/ pauschale Beihilfe" bzgl. der Krankenversicherung Beamter in Niedersachsen eingeführt ?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 11.04.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).

Frage von Fiona O. • 14.03.2023
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Wie stehen Sie zur Versorgungssituation von Impfgeschädigten? Warum werden bis heute keinerlei Therapien von der GKV bezahlt und Betroffene müssen weiterhin als Selbstzahler auftreten?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Laura P. • 09.03.2023
Herr Heil in welcher Form erhalten langzeiterkrankte mit KG Bezug, ohne Arbeitsvertrag und ohne Arbeitslosenmeldung finanzielle Unterstützung ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.

Frage von Maike H. • 07.03.2023
Bitte erläutern Sie, warum Sie die gesetzlichen Krankenkassen mit hohen Bundeszuschüssen aus Ihrem Haushalt versorgen müssen, obwohl über 45 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig sind ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP