Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 04.11.2022 von Sarah Ryglewski SPD

Bei den gesetzlichen Krankenkassen handelt es sich um eine solidarische Versicherung. Wer monatliche mehr Geld zur Verfügung hat, gibt mehr dazu, wer weniger hat weniger. Dies gilt auch für Versicherte nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsmarkt, egal ob pflichtversichert oder freiwillig.

Portrait von Sahra Damus
Antwort 07.09.2022 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Prinzipiell halte ich es für falsch, wenn niedergelassene Ärzt*innen mit Kassensitz so argumentieren als seien sie ein Wirtschaftsbetrieb wie jeder andere auch. Sie haben eine Verantwortung, die Patientenversorgung sicherzustellen und medizinisch indizierte Untersuchungen durchzuführen.

Antwort 06.09.2022 von Josip Juratovic SPD

Da der Arbeitsvertrag aber weiterhin besteht, bekommen auch Langzeitkranke die Energiepauschale

Portrait von Björn Lüttmann
Antwort 31.08.2022 von Björn Lüttmann SPD

Die Behandlung eines Privatpatienten ist für Ärzte lukrativer, da sie zum Beispiel ein höheres Honorar als für Kassenpatienten abrechnen können. Viele Ärzte sprechen sich deshalb für das Festhalten am jetzigen System aus. Sie fürchten wirtschaftliche Einbußen, sehen das medizinische Versorgungssystem gefährdet und damit die medizinische Infrastruktur im Allgemeinen.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 30.08.2022 von Erwin Rüddel CDU

Das Sterbegeld der Gesetzlichen Krankenversicherung wurde 2003 unter der Rot-Grünen-Regierung abgeschafft. In manchen Fällen zahlt der Arbeitgeber beim Tod Betriebsangehöriger eine Sterbebeihilfe, so vor allem im öffentlichen Dienst.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Genehmigungsvorbehalt hat sich nicht bewährt, da eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die einer angemessenen Therapie entgegensteht, nicht ausgeschlossen werden kann