Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP
Antwort 22.05.2024 von Jan-Marco Luczak CDU
Das Gedankengut der AfD und die Gründe für leider viel zu viele Menschen, diese Partei zu wählen, wären mit einem Verbot ja auch nicht verschwunden.
Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU
Antwort 17.01.2024 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.
Antwort 22.05.2025 von Linda Vierecke SPD
Ja. Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für richtig und wichtig.