Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Joachim K. • 03.11.2021
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guten Tag Herr Lucha, ist Ihnen nicht bekannt, dass auch Geimpfte nicht selten mit Corona infiziert wurden und sich z.T. auch in Krankenhäusern befinden?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Francesco P. • 02.11.2021
Sehr geehrter Herr Lauterbach, am 28.10.2020 wurden laut der Tagesschau 14.964 positive Covid Fälle registriert.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Wolfgang S. • 01.11.2021
Sehr geehrter Herr Brinkhaus, abgesehen von der „ärztlichen Schweigepflicht“ meine Frage an Sie: sind Sie gegen COVID geimpft?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 03.11.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Svenja R. • 01.11.2021
Warum wird Aufgrund von Querdenker-aufrufen die Maskenpflicht in Schulen abgeschafft?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Frage von Svenja R. • 01.11.2021
Warum wird die Maskenpflicht in Schulen wegen Querdenkern abgeschafft?
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 19.11.2021 von Martin Sträßer CDU

Vielen Dank für Ihre Frage. Bitte nehmen Sie diesbezüglich doch Kontakt mit mir unter martin.straesser@landtag.nrw.de auf.

 

Frage von Svenja R. • 01.11.2021
Wie stehen Sie dazu, dass die Maskenpflicht an Schulen aufgrund von Querdenker-aufrufen abgeschafft werden soll? Fakten des RKI, Meinung des Ethikrat, Infektionslage wird ignoriert.
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 07.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.